Vorschau – StV Ausgabe 08/2024

 

Bundesverfassungsgericht

Recht auf Wiederaufnahme nach EGMR-Entscheidung Kempf

 

Bundesgerichtshof

Rechtsmittelbeschränkung; verminderte Schuldfähigkeit und BAK; Höhe der Jugendstrafe

Sachrüge im Jugendstrafverfahren

Anstiftung Strafunmündiger

Notwehrprovokation im Drogenmilieu

Hilflosigkeit des Opfers eines Diebstahls; Jugendstrafe wegen der Schwere der Schuld

Finalzusammenhang beim Raub; Zumessung der Jugendstrafe und Verteidigungsverhalten

Arbeitsauflage

Jugendstrafe neben Maßregel

Schadenswiedergutmachung neben Jugendstrafe

Schädliche Neigungen; Einziehung

Anrechnung von Beugearrest

Einbeziehung rechtskräftiger Vorverurteilungen; Anrechnung eines Warnschussarrests

Anwendung von Jugendstrafrecht bei Dauerstraftaten

Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende; Jugendstrafe wegen der Schwere der Schuld

 

Oberlandesgerichte

Celle
Anwesenheit von Polizeibeamten in Jugendgerichtsverhandlung; Rügepräklusion

Nürnberg
Auferlegung der Kosten des Jugendstrafverfahrens

 

Landgerichte

Braunschweig
Unzuständigkeit des Jugendgerichts: Zurückverweisung

Limburg
Ungehorsamsarrest: Belehrungspflicht

 

Aufsätze

Ulrich Eisenberg
Veranlassen einer vorsätzlich begangenen rechtswidrigen Tat eines Strafunmündigen

Lea Babucke/Phillip M. Kroner
Auf der Überholspur – Strafrechtliche Bewertung von Zahlungen für die Fast Lane-Nutzung an Flughäfen

Jörg Kinzig
Erste Erfahrungen mit der neu geregelten Unterbringung nach § 64 StGB

 

Rezension

Alexander Schäfer
Christoph Nix/Simon Pschorr (Hrsg.), Jugendgerichtsgesetz