Vorschau - StV Ausgabe 6/2018

  

Aus dem Inhalt

 

Bundesverfassungsgericht

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung; effektiver Rechtsschutz
Strafrestaussetzung: Restrisiken und Tatleugnung

 

Verfassungsgerichtshof Berlin

StVK-Anhörung in Abwesenheit des anwesenheitswilligen Verurteilten

 

 

Bundesgerichtshof

Unterbleiben der mündlichen Anhörung bei der Entscheidung über die Strafrestaussetzung
Bung/Romund
Zuständigkeit der StVK nach Verlegung und Rücknahme der Zustimmung zur Entlassung
Zuständigkeit der StVK für Aussetzungswiderruf während Organisationshaft
Strafzumessung und “Bewährungsversagen”
Fortdauer des Maßregelvollzugs nach Therapieerfolg: Wegfall des Vorwegvollzuges
Rechtsweg bei Klage gegen KURS-Einstufung

  

Oberlandesgerichte

Bamberg
Arbeitsauflagen für die Bewährung und Bestimmtheitsgebot

Braunschweig
Maßregelerledigung wegen Unverhältnismäßigkeit und Folgeentscheidungen

Bremen
Strafrestaussetzung trotz Risiko weiteren Cannabiskonsums

Celle
Strafrestaussetzung: Erforderlichkeit eines Prognosegutachten
Bewährungswiderruf: Beginn der sog. Vorlaufzeit Hamburg

Hamburg
Erforderlichkeit externer Begutachtung bei vorgetäuschter psychischer Erkrankung

Hamm
Besorgnis der Befangenheit durch Ausschluss eines Privatsachverständigen

Karlsruhe
Legalprognose und getilgte Vorstrafen

Kammergericht
Anrechnung des Maßregelvollzuges nach Erledigung wegen anfänglicher Fehldiagnose

München
Bewährungsweisung zum Aufenthaltsort

Nürnberg
Strafvollstreckungsunterbechung wegen Schwerstpflegebedürftigkeit

Oldenburg
Akteneinsicht in das Vollstreckungsheft
Unzulässige Verständigung

 

Landgerichte

Bochum
Pflichtverteidigung im Vollstreckungsverfahren                                           

Kaiserslautern
Vermögensabschöpfung
Abkürzung der Maßregelüberprüfungsfrist durch das Tatgericht

Koblenz
Stattionäre Drogentherapie als Weisung zur Strafrestaussetzung

Köln
Halbstrafenaussetzung bei schwerwiegenden Btm-Delikten

Landshut
Befangenheit eines StVK-Mitglieds

Magdeburg
Hausfriedensbruch: Rechtfertigung des Eindingens in eine Tierzuchtanlage zur Aufdeckung von Verstößen gegen Tierschutzrecht
Keller/Zetsche